Am Donnerstag wird es spannend: Der Bundesgerichtshof verhandelt zu Kita/Krippen-Betreuungsvertrag  

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Am Donnerstag, dem 18.02.2016, wird es interessant.

Der BGH verhandelt zu Verträgen über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe (wahrscheinlich werden die Erkenntnisse auf Kita-Betreuungsverträge übertragbar sein) und über die Wirksamkeit von allgemeinen, vorformulierte Vertragsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) wie

Besuchspflicht, Vergütungsregelung, Kautionsregelung, Kündigungsregelung, Schadensersatzpflicht der Eltern für Förderausfall…

…und ob es sich bei der Kinderbetreuung um Dienste höherer Art handelt, was wiederum für etwaige Kündigungsmöglichkeiten relevant ist. 

Mehr zum Fall der bereits das AG München und das LG München beschäftigt hat und den gegenständlichen Rechtsnormen hier: Link

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Der BGH zu Betreuungsvertrag und Kündigungsfristen