Kitarechtler Podcast #30: Neues zu Kita-Zusatzbeiträgen und Zusatzvereinbarungen in Berlin

Kitarechtler Podcast #30: Neues zu Kita-Zusatzbeiträgen und Zusatzvereinbarungen in Berlin

Das Thema Zusatzleistungen und Zusatzvereinbarungen zum Betreuungsvertrag für besondere, von Kita-Eltern gewünschte, Leistungen ist praktisch ein „Dauerbrenner“ in der Kindergarten-Landschaft in Berlin. In welcher Höhe dürfen Zusatzbeiträge denn höchstens genommen werden? Was darf überhaupt eine zusätzliche Leistung sein? Wie werden

#Kitarechtler.de Folge 123 – Auswirkung Gesetzesänderung auf Kita-oder Hort-Betreuungsvertrag?

#Kitarechtler.de Folge 123 – Auswirkung Gesetzesänderung auf Kita-oder Hort-Betreuungsvertrag?

Eine Änderung im Kitagesetz oder in der Kitasatzung und der Betreuungsvertrag ist unwirksam?  So ein Betreuungsverhältnis in Krippe und Kindergarten dauert ja bekanntlich ein paar Jahre. Und ein einmal geschlossener Betreuungsvertrag zwischen Kita-Eltern und Kita-Träger gilt zunächst grundsätzlich zwischen den

#Kitarecht Folge 111 – Der BGH zu Kita-Kündigungsfristen im Betreuungsvertrag

#Kitarecht Folge 111 – Der BGH zu Kita-Kündigungsfristen im Betreuungsvertrag

Wie lange dürfen Kündigungsfristen in einem Kindergarten-Betreuungsvertrag sein? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie lange die Kündigungsfristen für eine ordentliche Kündigung in einem vorformulierten, vom Träger vorgegebenen Kita- oder Krippen-Betreuungsvertrag sein dürfen. Dies ist insofern spannend, als