Kitarechtler Podcast #69: Können Kita-Vereine wegen diskriminierender Satzungen die Gemeinnützigkeit verlieren?

Ein Urteil des Bundesfinanzhofs könnte sich auch auf die Gemeinnützigkeit von Kindergarten-Vereinen bzw. Elterninitiativkitas in Vereinsform auswirken! Mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit fallen natürlich auch die damit verbundenen Steuerprivilegien weg. Das ist also ein Vorgang, den gemeinnützige Kitavereine naturgemäß auf

#Kitarechtler.de Folge 123 – Auswirkung Gesetzesänderung auf Kita-oder Hort-Betreuungsvertrag?

#Kitarechtler.de Folge 123 – Auswirkung Gesetzesänderung auf Kita-oder Hort-Betreuungsvertrag?

Eine Änderung im Kitagesetz oder in der Kitasatzung und der Betreuungsvertrag ist unwirksam?  So ein Betreuungsverhältnis in Krippe und Kindergarten dauert ja bekanntlich ein paar Jahre. Und ein einmal geschlossener Betreuungsvertrag zwischen Kita-Eltern und Kita-Träger gilt zunächst grundsätzlich zwischen den