Die Kitarechtler

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Betreuungsvertrag

Schweigepflicht in der Kita? Dürfen Eltern alles erzählen?

Schweigepflicht in der Kita? Dürfen Eltern alles erzählen?

Was während der Eingewöhnung bei Eltern an Datenschutz und Verschwiegenheit in der Kita zu beachten ist! In unserem letzten Seminar tauchte eine interessante Überlegung auf: Es ging darum, dass Eltern insbesondere während der Eingewöhnung ihrer Kinder naturgemäß sehr viel Zeit im

Rechtsanwältin Nele Trenner 9. Oktober 2015 Datenschutz, Kitarecht mehr lesen

Gescheiterte Eingewöhnung Grund für außerordentliche Kündigung

Gescheiterte Eingewöhnung Grund für außerordentliche Kündigung

Eltern können nicht bis zum Ende der regulären Kündigungsfrist am Betreuungsvertrag festgehalten werden Schon im Juli hatte sich das Amtsgericht Bonn (Aktenzeichen: 114 C 151/15 – wir berichteten) mit der Frage auseinander zu setzen, ob die gescheiterte Eingewöhnung eines Kindes

kitarechtler 1 11. September 2015 Kitarecht mehr lesen

Landgericht Bonn kippt Allgemeine Geschäftsbedingungen im Betreuungsvertrag

Landgericht Bonn kippt Allgemeine Geschäftsbedingungen im Betreuungsvertrag

Kündigung des Kita-Platzes durch Eltern soll mindestens 4 Mal pro Jahr möglich sein! Ein von uns vertretenes Elternpaar aus Bonn hatte aus Gründen der familiären Planungssicherheit bereits vor der Geburt und rund 14 Monate vor Beginn der Betreuung einen Vertrag

kitarechtler 1 2. September 2015 Kitarecht mehr lesen

Urteil des AG Bonn (AZ: 114 C 151/15) zu Kündigung bei fehlgeschlagener Eingewöhnung

Urteil des AG Bonn  (AZ: 114 C 151/15) zu Kündigung bei fehlgeschlagener Eingewöhnung

Recht zur fristlosen Kündigung bei nicht funktionierender Kita-Eingewöhnung?   Über ein Urteil des Amtsgericht Bonn zu AZ: 114 C 151/15 wird gerade viel berichtet (Link hier). > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < In diesem Urteil bzw. in

Rechtsanwalt Holger Klaus 4. August 2015 Kitarecht mehr lesen

Die (unwirksame?) Kündigungsfrist im Kita-Betreuungsvertrag

Die (unwirksame?) Kündigungsfrist im Kita-Betreuungsvertrag

Welche Kündigungsfrist darf es denn bitteschön höchstens sein?   Die einschlägigen Regelungen zur Kündigung bzw. zu den einzuhaltenden Kündigungsfristen in den Bereuungsverträgen der Kita-Träger sind bekannterweise ein Dauerbrenner und somit auch praktisch täglich in unserer anwaltlichen Tätigkeit anzutreffen. Kita-Kündigungsfrist =

Rechtsanwalt Holger Klaus 26. Juli 2015 Kitarecht mehr lesen

Was darf eine Kita-Hausordnung regeln?

Was darf eine Kita-Hausordnung regeln?

Grundlage, Inhalt und Umfang einer Hausordnung von Kita, Hort und Kindergarten   Eine Hausordnung für eine Kita, einen Hort oder eine ähnliche Einrichtung ist mehr oder weniger schnell geschrieben. > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Oftmals entsteht jedoch

Rechtsanwalt Holger Klaus 19. Juli 2015 Kitarecht mehr lesen

Die Macht des Beirats in niedersächsischen Kitas

Die Macht des Beirats in niedersächsischen Kitas

Der Kita-Beirat nach § 10 Abs. 4 KitaG (Niedersachsen)! Die (vermeintliche oder tatsächliche) Reichweite der Rechte der Kindergarten-Beiträte in den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften sorgt immer mal wieder für Diskussionen. > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Insbesondere das

Rechtsanwalt Holger Klaus 23. Juni 2015 Kitarecht mehr lesen

#30SekKitarecht Folge 22 – Ohrringe-Verbot in Kita?

#30SekKitarecht Folge 22 – Ohrringe-Verbot in Kita?

Dürfen Erzieher das Tragen von Ohrringen, Halsketten oder Jacken mit langen Kordeln in der Kita untersagen?  Immer wieder kommt die Frage auf, ob Kita-Erzieher im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht aus Sicherheitsgründen verbieten können, dass Kinder mit Ohrringen oder Ketten in den

Rechtsanwalt Holger Klaus 20. Juni 2015 30SekundenKitarecht mehr lesen

Die Vertragsfreiheit der freien Träger

Die Vertragsfreiheit der freien Träger

Muss ein freier Träger trotz erheblichen Konfliktpotenzials mit den Eltern ein Kind den Hort aufnehmen? Außerhalb der Metropol-Gegenden ist die Wahlmöglichkeit für Eltern zwischen verschiedenen Betreuungsangeboten oft stark eingeschränkt. Hat sich eine Gemeinde entschieden, alle Betreuungsleistungen in die Hände freier

kitarechtler 1 14. Juni 2015 Kitarecht mehr lesen

Der unbefristete Kita-Streik und der Betreuungsvertrag

Der unbefristete Kita-Streik und der Betreuungsvertrag

Die Oma ist erschöpft, das Rathaus gestürmt – was Eltern noch tun können in Zeiten des Streiks! Der Kita-Streik um eine höhrere Einstufung der bei den Kommunen angestellten Erzieher im TVöD geht in die dritte Woche. Eine Ende ist nicht

kitarechtler 1 21. Mai 2015 Kitarecht mehr lesen

Kündigung mit eingescannter Unterschrift möglich? NEIN!

Kündigung mit eingescannter Unterschrift möglich? NEIN!

Keine Kündigung, keine Abmahnung, keine wichtige, rechtserhebliche Erklärung sollte mit einer lediglich eingescannten Unterschrift abgegeben werden.  Denn will auf diese Art und Weise ein Kindergarten-Träger oder ein Erzieher kündigen, wird es im Streitfall eine böse Überraschung geben. > Lesen Sie,

Rechtsanwalt Holger Klaus 18. April 2015 30SekundenKitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Auch Eltern können abgemahnt werden!

Auch Eltern können abgemahnt werden!

Abmahnung gegenüber Eltern wegen Verstößen gegen Betreuungsvertrag etc.   Was viele Erzieher, Kita-/Hort-Leitungen oder Trägerverantwortliche oft nicht wissen: Auch Eltern können wegen Pflichtverletzungen abgemahnt werden. Zum Beispiel wegen Verstößen gegen den Betreuungsvertrag, die Hausordnung oder unter Umständen sogar wegen Verstößen

Rechtsanwalt Holger Klaus 15. April 2015 30SekundenKitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kündigung der Betreuung in der Tagespflege in Berlin

Kündigung der Betreuung in der Tagespflege in Berlin

Warum sollten in der Tagespflege in Berlin andere Regeln für die Kündigung der Betreuung gelten? Sonderrechte für die Bezirksämter? Die Rechtsbeziehungen in der Tagespflege in Berlin werden von § 16 Abs. 3 KitaFöG Berlin geregelt. Dort heißt es: “Bei Kindertagespflege

Rechtsanwalt Holger Klaus 25. März 2015 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kündigungsfristen in Kita-Betreuungsverträgen

Freier Träger in Bayern will Eltern über 8 Monate lang an Betreuungsvertrag fesseln! Erst kürzlich haben wir über die Kuriositäten von Kündigungsfristen in Betreuungsverträgen und deren daraus folgenden Nichtigkeit berichtet. Nun haben wir erneut ein Mandat zu diesem Thema aus

kitarechtler 1 12. März 2015 Kitarecht mehr lesen

Die Erziehungspartnerschaft und der Kita-Betreuungsvertrag

Kann eine nicht gelingen wollende oder vielleicht zerbrochene Erziehungspartnerschaft einen Kündigungsgrund darstellen? Nicht selten erleben wir in unserer Praxis Anfragen von Leitungskräften aus Kindertageseinrichtungen, ob bzw. eigentlich nur wie ein Betreuungsverhältnis mit einem bestimmten Elternpaar gelöst werden könne. Das Verhältnis

kitarechtler 1 4. Februar 2015 Kitarecht mehr lesen
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