Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil klargestellt, dass Eltern unter Umständen Schadensersatz wegen Verdienstausfall wegen fehlender Kinder-Betreuungsmöglichkeit (Kitaplatz) geltend machen können! Bitte besuchen Sie zu dem Thema auch unsere Sonderseite zu den gerichtlichen Eilverfahren auf Nachweis eines Betreuungsplatzes hier! >
Kitarecht Folge 167: Der BGH zu den Kitaplatz-Schadensersatzklagen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich zu Schadensersatzansprüchen von Eltern ohne Kitaplatz bzw. Betreuungsmöglichkeit positioniert. Bitte besuchen Sie zu dem Thema auch unsere Sonderseite zu den gerichtlichen Eilverfahren auf Nachweis eines Betreuungsplatzes hier! > Lesen Sie, was andere über uns sagen!
Kitarecht-Podcast #56: Vergleich im „Leipziger Kitaplatz-Prozess“ – was bedeutet das?
Das Klageverfahren im „Kitaplatz-Prozess“ auf Schadensersatz hat sein Ende durch einen Vergleich gefunden. Was bedeutet das und was hat es für Auswirkungen für andere Kommunen und vor allem andere Eltern? Vorab: Bitte besuchen Sie zu dem Thema auch unsere Sonderseite
Kitarechtler Podcast #37: Kündigung des Kita-Betreuungsvertrages
Kündigung & Kündigungsfristen bei Kita-Betreuungsverträgen – ein Überblick! Kita-Recht ist in großen Teilen nicht Bundesrecht, sondern in Ländergesetzen geregelt. Daher schreiben auch manche Kitagesetze der Länder Höchstgrenzen für Kündigungsfristen in Kindergarten-Betreuungsverträgen vor. Andere Bundesländer regeln in ihren Kitagesetzen dagegen absichtlich
Kitarechtler.de Podcast #18: Kinderbetreuung = Dienste höherer Art, § 627 BGB?
Wenn es um die Betreuung von Kindern in Kita, Kindergarten oder Hort geht, verneint der Bundesgerichtshof (BGH) das Vorliegen von sogenannten Diensten höherer Art. In der Altenpflege bei häuslichen Pflegediensten wurden dagegen vom BGH das Vorliegen von Diensten höherer Art
Kaution für Kitaplatz oder im Kindergarten-Betreuungsvertrag?
Immer wieder ein heißes Thema – dürfen Kitas von Eltern eine Kaution zur Absicherung verlangen? Kaution ja, Kaution nein, Kaution vielleicht und wenn überhaupt, in welcher Höhe? Alle unsere +1.000! Videos hier in der Übersicht! In manchen Bundesländern ist das
#Kitarecht Folge 112 – Der BGH zu gescheiterter Kita-Eingewöhnung und zur Kündigung
Erlaubt eine gescheiterte Eingewöhnung im Kindergarten oder in der Krippe eine fristlose Kündigung des Kita-Betreuungsvertrages? Es kommt vor, allerdings – zum Glück! – nicht allzu häufig, dass eine Eingewöhnung in der Krippe oder in der Kita scheitert. Dann stellt sich
#Kitarecht Folge 111 – Der BGH zu Kita-Kündigungsfristen im Betreuungsvertrag
Wie lange dürfen Kündigungsfristen in einem Kindergarten-Betreuungsvertrag sein? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie lange die Kündigungsfristen für eine ordentliche Kündigung in einem vorformulierten, vom Träger vorgegebenen Kita- oder Krippen-Betreuungsvertrag sein dürfen. Alle unsere +1.000! Videos hier
Kita-Bewertung im Internet – was ist erlaubt? Teil 4
BGH zum Umfang der Prüfpflichten von Bewertungsportalen – das ist wichtig für Kita-Bewertungen! In unserem vierten Teil zu Kita-Bewertungen geht es um die aktuelle Entscheidung des BGH, Az. VI ZR 34/15, zu Prüfpflichten eines (Arzt-)Bewertungsportals vom heutigen Tage: Der Kläger
Der BGH zu Betreuungsvertrag und Kündigungsfristen
Am Donnerstag wird es spannend: Der Bundesgerichtshof verhandelt zu Kita/Krippen-Betreuungsvertrag Alle unsere +1.000! Videos hier in der Übersicht! Am Donnerstag, dem 18.02.2016, wird es interessant. Der BGH verhandelt zu Verträgen über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe (wahrscheinlich