Manche Dinge können oder sollten sogar besser im Kita-Betreuungsvertrag ausdrücklich geregelt werden! Alle unsere +1.000! Videos hier in der Übersicht! Wo darf es hingehen beim Kita-Ausflug? Nur auf den einen Spielplatz um die Ecke? Vielleicht auch mal ins „Spatzenkino“? Und
Kitarechtler Podcast #37: Kündigung des Kita-Betreuungsvertrages
Kündigung & Kündigungsfristen bei Kita-Betreuungsverträgen – ein Überblick! Kita-Recht ist in großen Teilen nicht Bundesrecht, sondern in Ländergesetzen geregelt. Daher schreiben auch manche Kitagesetze der Länder Höchstgrenzen für Kündigungsfristen in Kindergarten-Betreuungsverträgen vor. Andere Bundesländer regeln in ihren Kitagesetzen dagegen absichtlich
#Kitarecht Folge 111 – Der BGH zu Kita-Kündigungsfristen im Betreuungsvertrag
Wie lange dürfen Kündigungsfristen in einem Kindergarten-Betreuungsvertrag sein? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie lange die Kündigungsfristen für eine ordentliche Kündigung in einem vorformulierten, vom Träger vorgegebenen Kita- oder Krippen-Betreuungsvertrag sein dürfen. Alle unsere +1.000! Videos hier
Kündigungsfristen in Kita-Betreuungsverträgen
Freier Träger in Bayern will Eltern über 8 Monate lang an Betreuungsvertrag fesseln! Erst kürzlich haben wir über die Kuriositäten von Kündigungsfristen in Betreuungsverträgen und deren daraus folgenden Nichtigkeit berichtet. Nun haben wir erneut ein Mandat zu diesem Thema aus
Die Erziehungspartnerschaft und der Kita-Betreuungsvertrag
Kann eine nicht gelingen wollende oder vielleicht zerbrochene Erziehungspartnerschaft einen Kündigungsgrund darstellen? Nicht selten erleben wir in unserer Praxis Anfragen von Leitungskräften aus Kindertageseinrichtungen, ob bzw. eigentlich nur wie ein Betreuungsverhältnis mit einem bestimmten Elternpaar gelöst werden könne. Das Verhältnis
Kündigungsregelungen in Betreuungsverträgen
Unklare Formulierungen führen oft zur Unwirksamkeit der Kündigungsfristen in Betreuungsverträgen von Krippen-, Kita-, Hort- und Kindergarten-Trägern In Berlin gibt es für die Beendigung der Betreuungsverträge klare Regelungen. Sie müssen mit den Vorgaben des KitaFöG übereinstimmen. Gemäß § 16 Abs. 1
Landgericht Berlin verpflichtet Eigenbetrieb zur Weiterbetreuung trotz Kündigung
Auch ein Eigenbetrieb als Träger kann einen Betreuungsvertrag nicht ohne Weiteres kündigen! Die Musterbetreuungsverträge der Senatsverwaltung in Berlin, die auch die Eigenbetriebe in leichter Abwandlung verwenden, sehen in Übereinstimmung mit § 16 Absatz 2 KitaFöG vor, dass ein Kita-Träger den