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Monat: Oktober 2014

Nutzungsverbot gegen Kindergarten

Können Anwohner wegen “Kinderlärm” ein Nutzungsverbot gegenüber einer Kita gerichtlich erwirken?  Kinder lachen, weinen, schreien, toben, freuen sich, spielen ausgelassen und manchmal irgendwie auch alles gleichzeitig zusammen. Natürlich machen sie das auch in der Kita und auf dem Kita-Außengelände. >

Rechtsanwalt Holger Klaus 31. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

Teilzeit in Elternzeit – wie geht das?  Insbesondere Erzieher in Kitas und Hort finden zunehmend gefallen an der Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit. Aber was ist das genau? > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Und wie

Rechtsanwalt Holger Klaus 30. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Datenschutz in Kita und Schule – Weitergabe von Elternlisten zulässig?

Datenschutz in Kita & Schule: Dürfen Elternlisten an Elternvertreter, Elternauschuss oder Elternbeirat herausgegeben werden? Neues Kitajahr, neues Schuljahr: Und natürlich wollen auch die Elternvertreter ihrer Aufgabe nachkommen und sich bestmöglich für die Belange der Eltern einsetzen. > Lesen Sie, was

Rechtsanwalt Holger Klaus 28. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Betriebsübergang – wenn Kitas, Horte oder Schulen übernommen werden

Betriebsübergang – wenn Kitas, Horte oder Schulen übernommen werden

Wenn Kitas, Horte oder Schulen von anderen Trägern durch Betriebsübergang übernommen werden – welche Folgen hat das? “Wir werden ab dem 01.01. vom Träger XY übernommen”. So oder so ähnlich lautet die Meldung, die auf einen Trägerwechsel mittels Betriebsübergang hindeuten

Rechtsanwalt Holger Klaus 25. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Sachsen – Entwurf des Koalitionsvertrages im Hinblick auf Kitas und Kindergärten

In Sachsen liegt der Entwurf des Koalitionsvertrages zur Abstimmung vor – was ist, bei Annahme, für den Kitabereich geplant?  Viel Geld will man offensichtlich für die nächste Legislaturperiode in Sachsen in die Hand nehmen. Jedenfalls scheint dies der Entwurf des

Rechtsanwalt Holger Klaus 24. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kita und Mitbestimmung des Betriebsrats

Hat ein Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei einer auch für andere Kinder offenen “Betriebs-” Kita? Es war einmal ein Betriebskindergarten. Dieser war ursprünglich dem Betrieb zugeordnet und dessen Leitung unterstellt. > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Dann änderte

Rechtsanwalt Holger Klaus 22. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Berechnung von ordentlichen Kündigungsfristen

Nicht immer einfach für Kita-Träger: Das Berechnen der Kündigungsfristen – aber es gibt eine “kleine Rettung”… Kündigungsfristen sind oftmals nicht einfach zu berechnen. Und was ist, wenn sich hier verrechnet? Ist dann die ganze Kündigung unwirksam oder gilt dann die

Rechtsanwalt Holger Klaus 20. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Das Wunsch- und Wahlrecht und der Staatsvertrag Berlin-Brandenburg

Wohnen im grünen Brandenburg – Kita-Platz in Berlin Nicht wenige Berliner Familien schätzen die gute Betreuung in ihrer Berliner Kita, haben den Kinderladen vielleicht sogar mit aufgebaut, in dem ihr älteres Kind betreut wird. Wenn die Wohnung mit dem dritten

kitarechtler 1 20. Oktober 2014 Kitarecht mehr lesen

Kitarechte von Kindern

Kitarechte von Kindern

Auch Kinder haben in der Kita Beteiligungsrechte, § 8 SGB VIII… …jedenfalls “entsprechend ihrem Entwicklungsstand”. > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Denn § 8 Abs.1 Satz 1 SGB VIII verpflichtet die Träger der öffentlichen Jugendhilfe: “§ 8

Rechtsanwalt Holger Klaus 17. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Was der Mindestlohn für Kitas, Horte und freie Schulen bedeutet

Was der Mindestlohn für Kitas, Horte und freie Schulen bedeutet

Preissteigerungen durch den neuen Mindestlohn für Kitas, Hort & Schule – steigen die Zusatzbeiträge jetzt? Aktuell lässt eine Meldung aus Dresden aufhorchen: Danach soll das Kita-Essen in manchen Einrichtungen aufgrund des neuen Mindestlohns teurer werden. Vor allem ein bundesweit agierender

Rechtsanwalt Holger Klaus 14. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kitakinder auf öffentlichen Spielplätzen

Kitakinder auf öffentlichen Spielplätzen

Wenn Kindergärten öffentliche Spielplätze besuchen und dort Gefahr droht Ein Bericht des Berliner Kuriers lässt einen ganz mulmig werden. Denn dort wird über die vielerorts verschmutzten oder sogar gefährlichen Spielplätze in der Stadt berichtet und wie sich das auf Erzieher auswirkt,

Rechtsanwalt Holger Klaus 13. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kita-Angestellte und die Verpflichtung auf das Datengeheimnis

Kita-Angestellte und die Verpflichtung auf das Datengeheimnis

Träger aufgepasst! Warum Beschäftigte in Kitas, Hort & Schule auf das Datengeheimnis hingewiesen und auf den Datenschutz verpflichtet werden sollten Datenschutz ist in aller Munde. Gut so, denn in der Vergangenheit wurde dieses Thema doch oftmals noch eher stiefmütterlich behandelt.

Rechtsanwalt Holger Klaus 13. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Wann verfällt der Urlaub bei langer Krankheit?

Was Träger oft umtreibt: Wann verfällt der Urlaubsanspruch eines Erziehers bei langer Krankheit?  Bis vor einiger Zeit war es so, dass trotz manchmal mehrjähriger Krankheit der sich in dieser Zeit angesammelte Urlaub eines Arbeitnehmers, also zum Beispiel einer Erzieherin, nicht

Rechtsanwalt Holger Klaus 9. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Beleidigungen gegenüber Kita-Erziehern

Wenn Kindergarten-Erzieher und Träger-Verantwortliche beleidigt werden…  Wenn es hochemotionalisiert um die eigenen Kinder geht, ist schnell ein Urteil gefällt: “Die sind völlig unfähig” oder “die Kinder werden hier vernachlässigt” sind dabei – im Vergleich – noch die eher harmlosen Varianten. 

Rechtsanwalt Holger Klaus 8. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Hygiene in Kita, Schule und Hort

Hygienefragen bei mitgebrachtem Essen (Geburtstagstorte, Kita-Fest, Keksen) Bereits öfter haben wir über die Handhabung bei von Eltern mitgebrachtem Essen bei Festen oder Geburtstagen und mögliche Gefahren in diesem Zusammenhang berichtet. > Lesen Sie, was andere über uns sagen! < Aber

Rechtsanwalt Holger Klaus 5. Oktober 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen
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