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Berlin

Die Freiheit der freien Jugendhilfe

Über die Einschränkungen der sogenannten freien Träger – aus der Praxis! Auf unseren Schreibtischen liegen derzeit zwei Fälle, die einen stark daran zweifeln lassen, wie ernst die Öffentliche Jugendhilfe den § 4 SGB VIII nimmt, der die Selbständigkeit der freien

kitarechtler 1 7. März 2015 Kitarecht mehr lesen

Schadensersatzforderungen wegen fehlender Kita-Plätze

Schadensersatzforderungen wegen fehlender Kita-Plätze

Schadensersatzklagen gemäß dem Leipziger Kita-Urteil demnächst auch in Berlin? Vor einiger Zeit wurde ich zum Leipziger Kita-Urteil von der taz interviewt. Natürlich kam zu den sonstigen rechtlichen Hintergründen und Besonderheiten sofort auch die journalistisch nachvollziehbare Frage, ob solche Verfahren jetzt

Rechtsanwalt Holger Klaus 3. März 2015 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Gehört das erweiterte Führungszeugnis in die Personalakte des Kita-, Hort oder Schulträgers?

Gehört das erweiterte Führungszeugnis in die Personalakte des Kita-, Hort oder Schulträgers?

Erweitertes Führungszeugnis in die Personalakte? Ja? Nein?  Für Träger, die die “Arbeit am Kind” leisten, also auch und gerade für Träger der freien Jugendhilfe, besteht die Verpflichtung, sich vor der tatsächlichen Arbeitsaufnahme bei Einstellungen, anlassbezogen und im Folgenden in gewissen

Rechtsanwalt Holger Klaus 17. Februar 2015 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kündigungsregelungen in Betreuungsverträgen

Unklare Formulierungen führen oft zur Unwirksamkeit der Kündigungsfristen in Betreuungsverträgen von Krippen-, Kita-, Hort- und Kindergarten-Trägern In Berlin gibt es für die Beendigung der Betreuungsverträge klare Regelungen. Sie müssen mit den Vorgaben des KitaFöG übereinstimmen.  Gemäß § 16 Abs. 1

kitarechtler 1 18. Januar 2015 Kitarecht mehr lesen

Quereinsteiger- Regelung erfordert Ermessensausübung der Aufsichtsbehörde

Die zuständige Senatsverwaltung in Berlin darf Anträge auf Anerkennung von pädagogischen Mitarbeitern als Quereinsteiger nicht mechanisch ablehnen.  Den Antrag eines Trägers auf Anerkennung eines Mitarbeiters als sog. Quereinsteiger beschied die Behörde dergestalt, dass der Quereinsteiger, ein ausgebildeter Heilerziehungspfleger, nur mit

kitarechtler 1 3. Juni 2014 Kitarecht mehr lesen

Dürfen Kita-Träger in Berlin die Länge der Schließzeiten frei festlegen?

Was dürfen und was müssen Kita-Träger in Berlin bei den Schließzeiten beachten? Die Schließzeiten in Kitas sind oftmals ein heißes Thema. Meist gibt es die Schließzeiten zwischen Weihnachten und dem 2. Januar (darauf können sich zeitlich die meisten einigen) und

Rechtsanwalt Holger Klaus 28. Januar 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen

Kita-Elternbeteiligung in Berlin und Brandenburg – ein Vergleich

Kita-Elternbeteiligung in Berlin und Brandenburg – ein Vergleich

Kita-Angelegenheiten sind Ländersache. Daher regeln die Länder auch die Elternrechte in Kindergärten & Co jeweils für sich.  Ein Vergleich! Der Umfang der gesetzlich normierten Elternbeteiligung in geförderten Einrichtungen ist oftmals ein Streitpunkt zwischen Eltern, Elternvertreter und Trägern. Denn was heißt

Rechtsanwalt Holger Klaus 3. Januar 2014 Kitarecht Keine Kommentare mehr lesen
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