Wenn Kitas nach berühmten Bienen, Töchtern von Piratenkapitänen, deren kunterbuntes Haus oder kleinen blauen Wesen mit weißer Mütze benannt werden…

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…kann es unter Umständen große Probleme mit dem Markenschutz bzw. Namensschutz bis hin zur teuren Abmahnung geben! Denn natürlich sind viele, erfolgreiche Figuren aus der Kinderwelt auch markenrechtlich geschützt. Und die entsprechenden Inhaber einer solchen Marke müssen tätig werden, um diesen Markenschutz durch Untätigbleiben nicht zu verlieren.

Auch Orte, Gegenstände und Figuren aus Büchern können nicht so ohne weiteres für den Einrichtungsnamen genommen werden. Auch hier kann der Urheber und gegebenenfalls sogar dessen Erben etwas dagegen haben.

Daher will ein Kita- oder auch nur der Name einer Gruppe in der Einrichtung wohl überlegt und geprüft sein.

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von Rechtsanwalt Holger Klaus   [Mehr…]

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Kitarecht Folge 181: Kita-Namen und Namensschutz / Markenschutz