Was kann als Kita-Träger getan werden, wenn die Feuerwehrzufahrt trotz Schild zugeparkt ist?

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Auf das Wort „Feuer“ reagieren die meisten Leute mit besonderem Respekt und Vorsicht. Ein Schild mit der Aufschrift „Feuerwehrzufahrt“ soll dazu dienen es der Feuerwehr in einem Notfall so leicht wie möglich zu machen zur Hilfe herbeizueilen. Leider reicht dies aber nicht immer zur erwünschten Würdigung aus und es kann vorkommen, dass jemand den Hof der Kitaeinrichtung, sei es mit dem Auto oder mit Kinderwägen, zuparkt.

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Da der Hof der Kitaeinrichtung aber zu einem Privatgelände gehört, entfalten amtliche Schilder hier keine Rechtswirkung. Liegt die Feuerwehrzufahrt nicht im öffentlichen Raum, also zum Beispiel auf dem Hof der Kita auf der anderen Seite der Zufahrt, kann die Straßenverkehrsordnung hier nicht mehr eingreifen.

Die Kita-Leitung oder Kita-Träger/in kann nicht mehr darauf vertrauen, dass Leute dieses Schild aus Angst vor einer Geldbuße befolgen. Was kann die Leitung tun, um ihrer Aufsichtspflicht nachzugehen und die höchste Sicherheit zu garantieren? In diesem Fall kann über das Hausrecht Maßnahmen ergriffen werden. Mit dem Innehaben des Hausrechts, kann dazu aufgefordert werden die Zufahrt freizuhalten und wenn nötig sogar ein Abschleppwagen auf Kosten des Fahrzeugnishabers oder der Fahrzeuginhaberin gerufen werden.

Besonders wichtig ist es aber sich bei der Polizei, Straßenverkehrsbehörde oder bei Brandschutzsachverständigen informieren ob die Feuerwehrzufahrt zur Kita-Einrichtung richtig markiert und ausgeschildert ist. Denn im Ernstfall kann dies einen großen Unterschied machen!

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Kitarecht Folge 311 – Die „unechte“ Kita-Feuerwehrzufahrt und die Aufsichtspflicht!
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