Auch Bereitschaftszeit muss bezahlt werden!


Wir besprechen heute eine Entscheidung des EuGH (Europäischer Gerichtshof) zum Thema Bereitschaftsdienste. Es kommt immer wieder vor, dass Kita-Träger zu Erzieher*innen sagen: „Halte dich bitte morgen früh, in der Zeit von … bis … bereit, falls wir dich brauchen“. In dieser Zeit kann die Erzieherin dann natürlich keine Arzt-Termine etc. wahrnehmen, sie muss ja jederzeit in die die Kita fahren können.

Es steht jedoch fest: auch Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit. Das gilt auch, wenn die Bereitschaft von zuhause aus erfolgt. Die Zeiten, in denen ein Erzieher sich zuhause „bereit hält“ sind also ebenfalls vergütungspflichtig.

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Besonders sollte man beachten, dass für diese Bereitschaftszeiten die selben Regeln zur Mehrarbeit, Sonntags- und Feiertagsarbeit gelten. Falls für solche Fälle eine besondere Vergütung vereinbart wurde, gilt diese also auch für die Bereitschaft.

Erzieher*innen könnten also für die Zeit, in der sie (auf Wunsch des Kita-Trägers) zuhause in Bereitschaft waren im Nachhinein einen Lohnanspruch geltend machen.

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Kitarecht Folge 344 – Zuhause für die Arbeit auf Abruf bereithalten = Arbeitszeit?
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