Was man bei der Kitaplatz Suche unbedingt beachten sollte!
Zwei Themen, zu denen uns viele Fragen erreichen, sind einerseits die sogenannten Kitaplatzeilanträge oder -eilklagen und anderseits die Schadensersatzansprüche wegen einer Ersatzbetreuung für das eigene Kind oder einen Lohnausfall.
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Diese beiden Klagen stehen in einem engeren Zusammenhang als man vielleicht denken mag. Denn nur, wenn auf den Eilantrag hin immer noch kein Kitaplatz bekommt und anders für die Betreuung aufkommen muss, entsteht ja erst der Anspruch auf Schadensersatz.
Dabei sollte genau darauf achten werden, was die Kommunen raten und nicht alles davon glauben. Denn wir beobachten immer wieder, dass Eltern auf die Eilklage verzeichnen, weil sie auf Aussagen (z.B. der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) vertrauen: „Wir haben einfach keine Kita-Plätze. Die Eilklage ändert daran auch nichts“. Auch wenn das in manchen Fällen vielleicht stimmt, können dadurch später Nachteile für Eltern entstehen.
Klagen die Eltern später auf Schadensersatz, nutzen die Gerichte nämlich gerne die Argumentation: „Sie haben ja nicht mal ein Eilverfahren angestrebt“. Das heißt, dass einem das fehlende Eilverfahren später vorgeworfen werden kann, wenn es um die Zahlung von Schadensersatz (z.B. wegen Lohnausfalls) geht, weil man das Kind zuhause selber betreuen musste. Egal was einem die Behörden raten, sollte man also nicht alles glauben um später keine Nachteile zu haben.
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Auch bei dem Eilantrag selber gibt es ärgerliche Entscheidungen. Zum Beispiel werden Eilanträge als zu früh gestellt beurteilt, wenn sich die Eltern noch in Elternzeit befinden. Dass aber der Antrag natürlich noch während der Elternzeit gestellt werden muss, um nicht die lange Wartezeit in den Gerichten anders überbrücken zu müssen, wird nicht beachtet.
Unabhängig davon sollte man sich daran erinnern, dass das Kind einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung in einer Einrichtung hat. Ganz egal ob die Eltern die Betreuung gewährleisten können oder nicht.
Wir raten bei diesem Thema allen Eltern sich früh beraten zu lassen. Denn es ist sehr wichtig, Weichen schon früh richtig zu stellen. Alles was man tut kann später positive oder negative Auswirkungen haben. Eine professionelle Beratung kann in diesem Bereich Sicherheit schaffen und Fehler können vermieden werden.
Bitte besuchen Sie zu dem Thema auch unsere Sonderseite zu den gerichtlichen Eilverfahren auf Nachweis eines Betreuungsplatzes hier!
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